Wasser- und Quecksilberkonvention

 
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Bundesrat genehmigt Quecksilberkonvention

Am 10. und 11. Oktober 2013 wird die Quecksilberkonvention in Kumamoto (Japan) zur Unterzeichnung durch die Staaten aufgelegt. Die Konvention soll die Freisetzung von Quecksilber weltweit verringern.

Erfolg für Schweizer Idee

Die Schweiz, die in Genf das internationale umweltpolitische Kompetenzzentrum für Chemikalien und gefährliche Abfälle beherbergt, hat sich massgeblich für das Zustandekommen der Minamata-Konvention eingesetzt. Der Anstoss dazu ging auf eine gemeinsame Initiative der Schweiz und Norwegens zurück.

Das offizielle Bulletin des Bundesrates vom 13.9.2013 

news.admin.ch vom 10.10.2013: BR Leuthard hat Quecksilberkonvention unterzeichnet

 

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Die NZZ-online vom 8. Oktober 2013 berichtet über Minamata, Japan: "Die Opfer leiden, und Kumamon tanzt. Fast sechzig Jahre nachdem Zehntausende von Anwohnern einer Chemiefabrik durch Quecksilber vergiftet wurden, tun sich Verursacher und Behörden in Japan schwer mit ihrer Verantwortung." Hier der direkte Link zum Artikel.

 

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BAFU-Publikationen

Magazin "umwelt 1/2013"

In dieser Publikation sind die beiden nachfolgenden Beiträge erschienen: 

Frühling 2013: GEF: bereit für die Quecksilberkonvention

Die Globale Umweltfazilität (Global Environment Facility, GEF) ist wichtigster Finanzierungsmechanismus der grössten Umweltkonventionen und Fonds zur Finanzierung von Umweltprojekten in Entwicklungsländern. An seiner letzten Tagung hat der GEF-Exekutivrat im November 2012 in Washington (USA) Bereitschaft signalisiert, die Finanzierung für eine zukünftige Quecksilberkonvention zu übernehmen. Dabei präsentierte die neu gewählte Vorsitzende Naoko Ishii ihre GEF-Vision für das Jahr 2020. Unter ihrer Führung soll sich der Umweltfonds auf überstaatliche öffentliche Güter wie Wasser, saubere Luft und Biodiversität konzentrieren. Zudem will die Japanerin die Finanzierung von Umweltprojekten beschleunigen. Eine wichtige Herausforderung wird zudem die Klärung des Verhältnisses zum neu geschaffenen Grünen Klimafonds sein. In den GEF hat die Schweiz seit 1991 rund 500 Millionen Franken einbezahlt. Sie vertritt ihre Stimmrechtsgruppe permanent im GEF-Exekutivrat. 

Vor dem Treffen hatten die GEF-Mitglieder zudem mit Vertreterinnen und Vertretern von ausserstaatlich organisierten Zivilgesellschaften die Umsetzung der «Principles and Guidelines for Engagement with Indigenous Peoples» diskutiert. Mit diesen Richtlinien sollen indigene Völker bei der Umsetzung von Umweltprojekten stärker eingebunden werden. Die Schweiz leistete bei der Erarbeitung einen wichtigen Beitrag. 

Karine Siegwart, GEF-Exekutivratsmitglied, Stv. Abteilungsleiterin Internationales BAFU, 031 322 99 73, karine.siegwart@bafu.admin.ch

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Die Wasserkonvention öffnet sich für alle UNO-Mitgliedsstaaten

Die Wasserkonvention trat 1996 im Rahmen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) in Kraft. Ihre Ziele sind der Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung der Grenzüberschreitenden ober- und unterirdischen Gewässer. Zu den Mitgliedsstaaten gehören neben der Schweiz die meisten EU-Länder sowie osteuropäische und zentralasiatische Länder. Anlässlich ihres letzten Treffens im November 2012 in Rom wurde die Konvention auf Initiative der Schweiz für alle UNO-Mitgliedsstaaten geöffnet. Diese Ausweitung auf weitere Mitglieder sei wichtig, so Sibylle Vermont vom BAFU, denn damit könnten die Ziele des Übereinkommens auch global durchgesetzt werden. Verschiedene Staaten, wie Irak und Tunesien, haben sich bereits für einen Beitritt interessiert und an der Zusammenkunft teilgenommen.

Darüber hinaus übernahm die Schweiz zusammen mit den Niederlanden das Präsidium der Arbeitsgruppe Klima-wandel und Wasser. Diese soll eine weltweite Plattform schaffen, um die Erfahrungen über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Bewirtschaftung der Wasserläufe und der grenz-überschreitenden Seen zu sammeln und den Austausch darüber zu fördern. Mit Pilotprojekten will man zum Beispiel konkrete Massnahmen und Anpassungsstrategien testen. An ihrem Treffen beschlossen die Mitgliedsstaaten schliesslich auch eine engere Zusammenarbeit mit dem GEF (siehe Text unten).

Sibylle Vermont, Vorsitzende der Vertragsstaatenkonferenz, Abteilung Internationales BAFU, 031 322 85 47, sibylle.vermont@bafu.admin.ch

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Das ganze Magazin "umwelt 1/2013"

als pdf zum downloaden (64 Seiten)

oder der direkte Link zur Website des BAFU Magazin "umwelt 1/2013"

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