Verfassungsgerichtsbarkeit der Schweiz

 

Seit 2003 veröffentlicht Vimentis einfache, neutrale Texte zu Abstimmungen und anderen wichtigen politischen Themen. Im Mai 2014 greift sie das Thema: "Verfassungsgerichtsbarkeit der Schweiz" auf:

In Folge von Diskussionen, ob Initiativen, beispielsweise die Ausschaffungsinitiative, mit Völkerrecht vereinbar ist sowie verfassungswidrigen Bundesgesetzen wie dem Stempelabgabegesetz, kam auch die Diskussion bzgl. einer Verfassungsgerichtsbarkeit auf.

Der untenstehende Text setzt sich daher mit der Thematik der Verfassungsgerichtsbarkeit auseinander und schaut sich die Situation in der Schweiz an.

 Vimentis 

 

der direkte Link zum Artikel: www.vimentis.ch/Verfassungsgerichtsbarkeit der Schweiz

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